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Links von der Linkspartei?

Bericht von einer Podiumsdiskussion der Sozialistischen Initiative Berlin (SIB)

 

Am 3. November in Berlin hat die Sozialistischen Initiative Berlin (SIB) eine Veranstaltung mit der Fragestellung „Geht was links von der Linkspartei?“ durchgeführt, moderiert von Detlef Georgia Schulze (SIB). Für die SIB war Michael Prütz auf dem Podiuml, Jan Weiser für den RSB, Nelly Tegel für die SAV und der Autor dieser Zeilen für die isl. Thema war die Initiative der SIB für eine breite radikal linke Organisation und die Zusammenführung der Spektren der radikalen Linken, die hierfür in Frage kommen. Das reicht von „trotzkistischen“ Gruppierungen, die an diesem Abend vertreten waren, bis hin zu Teilen der Interventionistischen Linken, auf deren Sommercamp die SIB bereits einen Workshop dazu angeboten hatte.

 

Bericht von einer Podiumsdiskussion der Sozialistischen Initiative Berlin (SIB)


Am 3. November in Berlin hat die Sozialistischen Initiative Berlin (SIB) eine Veranstaltung mit der Fragestellung „Geht was links von der Linkspartei?“ durchgeführt, moderiert von Detlef Georgia Schulze (SIB). Für die SIB war Michael Prütz auf dem Podiuml, Jan Weiser für den RSB, Nelly Tegel für die SAV und der Autor dieser Zeilen für die isl. Thema war die Initiative der SIB für eine breite radikal linke Organisation und die Zusammenführung der Spektren der radikalen Linken, die hierfür in Frage kommen. Das reicht von „trotzkistischen“ Gruppierungen, die an diesem Abend vertreten waren, bis hin zu Teilen der Interventionistischen Linken, auf deren Sommercamp die SIB bereits einen Workshop dazu angeboten hatte.

Siebzig bis achtzig Genossinnen und Genossen waren gekommen, von denen die meisten Mitglieder oder enge Kontakte einer Vielzahl von Gruppen waren, die sich in verschiedener Weise auf die trotzkistische Tradition berufen. Die Atmosphäre des Abends war bald von dem ziemlich harten Auftreten eines Teils der recht zahlreich erschienenen SAV-Mitglieder geprägt, die der SIB, aber auch dem RSB, der isl und der französischen NPA allerlei Vorwürfe machten. So wolle die SIB Formelkompromisse statt politischer Klarheit. Und isl und RSB hätten Mitte der 80er Jahre das revolutionäre Programm aufgegeben, die LCR mit der NPA-Gründung ebenfalls, Olivier Besancenot habe die tunesische Revolution verraten usw. Wichtig sei die Intervention der SAV in der Arbeiterklasse und ihren Kämpfen, und da könne und solle man eben mitmachen.

Von einigen der weiteren anwesenden Gruppen wurde vorgetragen,  die SAV habe den Charité-Streik verraten. Die SAV verteidigte ihre Entscheidung, in der Partei DIE LINKE zu arbeiten, weil dort immerhin bedeutende Kräfte mitmachen, während die SIB als kleine Gruppe nur eingedampfte Inhalte anbiete.

Die Genossinnen und Genossen des RSB sprachen sich ziemlich begeistert für die Initiative aus. Wie auch die isl Mitglieder sehen sie, dass die vielen Splitter der radikalen Linken allein für sich keinen politischen Nährwert haben, und dass politische Kommunikation nicht als Einbahnstraße funktioniert, sondern dass es von anderen Strömungen auch etwas zu lernen gibt.

Für die isl gab ich zu bedenken, dass derzeit der Aufbau einer – gerade auch wahlpolitisch – mit der Partei DIE LINKE konkurrierenden Partei wohl kaum möglich sei. Es gibt nur noch eine Koalition als Juniorpartnerin der SPD, die in Brandenburg, und bundesweit ist eine Koalition in absehbarer Zeit kaum denkbar. Zudem gibt es eine Verschiebung des Profils der Partei nach links mit dem Programmparteitag und der Einfluss der harten „Mitregierer“ in der Partei ist eher eingedämmt. Der politische Neuformierungsprozess der Linken muss zudem über das Zusammenführen der heute bereits revolutionär Gesonnenen hinausgehen.

Von der SIB kam die klare Ansage, eine neue breitere Organisation der radikalen LINKEN werde sicherlich Mitglieder einschließen, die in der Partei DIE LINKE bzw. in deren linkem Flügel mitarbeiten und ihre Arbeit dort in der neuen gemeinsamen Organisation zur Diskussion stellen.. Ob der RSB das so akzeptieren könnte, ist zweifelhaft. Das kann also noch zum Problem werden.

Wie sich die Initiative der SIB weiter entwickeln wird, kann nicht vorhergesagt werden. Noch stehen Gespräche insbesondere mit Avanti (von der IL) an. Es ist nicht vorhersehbar, ob Avanti oder andere Teile der IL auf den SIB-Vorschlag eingehen. Mitglieder der SIB betonten später im kleineren Kreis, sie seien in jedem Falle nicht daran interessiert, die siebundzwanzigste Kleingruppe zu gründen.

Manuel Kellner