Skip to main content

Impressum

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV

Michael Aggelidis

Platz des Landtags 1 
40221 Düsseldorf 
michael.aggelidis@landtag.nrw.de

DAS LINKE CMS

Das LINKE CMS wird angeboten von:

minuskel screen partner GmbH
Bouchéstraße 12 (Haus 1/2)
12435 Berlin
Telefon: (030) 80 949 0
Telefax: (030) 80 949 490
eMail: webmaster@minuskel.de

www.minuskel.de

Geschäftsführung: Kai Metzner
Handelsregister: Amtsgericht Berlin Charlottenburg HRB 56627
Ust.-Id.-Nr.: DE 174 484 327

GESTALTUNG / KONZEPT

DIG/Plus GmbH - Agentur für Kommunikation
Rosenthaler Straße 6
10119 Berlin
Telefon: (030) 28 59 99 59
Telefax: (030) 28 59 99 64
eMail: info@dig-berlin.de
Internet: www.dig-berlin.de

DISCLAIMER

© Copyright

Auch für die Inhalte dieses Webangebotes gilt das Urheberrecht. Wir bitten um Beachtung. Fotos und andere grafische Darstellungen mit Urheberrechtsvermerk dürfen nur mit ausdrücklicher Genehmigung in Druckwerken oder Internetseiten verwendet werden.


Disclaimer / Hinweis zur Problematik von externen Links

Michael Aggelidis ist als Inhaltsanbieter nach § 7 Abs.1 Telemediengesetz für die „eigenen Inhalte“, die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise bzw. Verknüpfungen („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Solche Querverweise sind in dieser Weise gekennzeichnet: LINK. Für diese fremden Inhalte ist die Fraktion nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Michael Aggelidis hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Website von Michael Aggelidis von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Speicherung von Zugriffsdaten

Bei jeder Anforderung einer Datei aus dem Angebot der Fraktion werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz besteht aus:

  • der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde,
  • dem Namen der Datei,
  • dem Datum und Uhrzeit der Anforderung,
  • der übertragene Datenmenge, dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.), und
  • einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers.

Die Erstellung von Nutzerprofilen ist ausgeschlossen. Die gespeicherten Daten werden ausschliesslich zu statistischen Zwecken ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.